Sicherheitsabstand auf der B268? - Wie denn?
Verein zur Verbesserung der Verkehrssituation in Riegelsberg e.V.

Presseschau 2003

(Presseinfo VVV-11.2003 / Info33)

Verunsicherung über die künftigen Finanzen der Gemeinde Riegelsberg bei den Bürgern ...

Der Verein zur Verbesserung der Verkehrssituation in Riegelsberg e.V. (VVV) hat bereits im Sommer in der Presse die zu erwartende Finanzlage der Gemeinde Riegelsberg beim Bau der Stadtbahn im Bereich Riegelsbergs dargelegt.

Weder die Gemeindeverwaltung - noch die Stadtbahngesellschaft konnten die deutlichen und leider auch niederschmetternden finanziellen Prognosen des VVV widerlegen.

Früher hieß es immer: Auf die Gemeinde kommen keine Kosten zu!
Heute lautet es anders: Unsere Gemeinde wird zur Kasse gebeten!

Zahlreiche Bürger haben sich mit Anfragen an uns gewandt: Alle zeigten sich über die drohenden nachteiligen finanziellen Folgen für unsere Gemeinde sehr besorgt. Besonderes verärgert ist man aber darüber, dass von offizieller Seite bis heute keine Aufklärung erfolgt ist.

Die Bürger machen sich insbesondere über die unsichere Zukunft Gedanken und es ist zu befürchten, dass es zu deutlichen Einschränkungen und Belastungen kommen wird.

Man sieht vielfach die (noch relativ) gute Infrastruktur der Gemeinde Riegelsberg bedroht, wenn z.B.

Schwimmbäder geschlossen werden
kulturelle Zuwendungen der Gemeinde eingeschränkt oder gar wegfallen werden
Zuwendungen an Sportvereine spürbar gekürzt oder wegfallen werden
notwendige Sanierungsarbeiten an Straßen und öffentlichen Einrichtungen unbezahlbar werden

Am meisten werden weitere massive Steuererhöhungen befürchtet, zu-mal die Bürgerinnen und Bürger bereits heute und in naher Zukunft durch weitere (Reform-) Belastungen von Bund und Land überfordert sind!

Die durch den Saarbahnbau zu erwartenden Mehrbelastungen der Bürger ließen sich deutlich reduzieren, wenn man - bedingt durch diese Finanzsituation - zu neuen Überlegungen käme und den Weiterbau der Saarbahn zeitlich bis zu besseren Zeiten verschieben würde, um gleich-zeitig eine bessere alternative Trassenvariante zu finden.

Ziel einer anderen Trasse sollte unbedingt die Anbindung der drei Köllertal- Kommunen Heusweiler, Püttlingen und Riegelsberg sein. Neben der bereits wachsenden Zusammenarbeit im verwaltungstechnischen Be-reich wären weitere Synergieeffekte möglich, insbesondere in Form einer vernünftigen Verkehrserschließung für das gesamte Köllertal.

Der Trassenvorschlag des VVV entspricht bereits diesen Kriterien!

AKTUELLES

Am 03. Dezember 2003 findet vor dem OVG Saarlouis der Prozess über die vielen Einwände der durch den im Bereich der Gemeinde Riegelsberg geplanten Stadtbahnbau beeinträchtigten Bürgerinnen und Bürger statt.

Mehr als 100 Familien sind mit ihrem Grundeigentum betroffen!

Es ist ausdrücklich festzuhalten, dass die Geltendmachung von Rechten (auch zur Wahrung des persönlichen Eigentums) sinnvoller Teil unseres demokratischen Rechtsstaates - der Bundesrepublik Deutschland - ist.

Dies gilt selbstverständlich auch für eine Katholische Kirchengemeinde, welche durch begründete Einsprüche unter anderem die Substanzerhaltung ihrer Liegenschaften sicherzustellen hat!

Grüne Saar setzen nicht mehr auf die Saarbahn

... Das von der Landesregierung verfolgte Saarbahn- Konzept wird indes kritisiert, weil es angeblich keine wesentlichen verkehrlichen Verbesserungen bringt, aber hohe Kosten erfordert. Das Saarland- Bahn- Konzept sei indes wirksamer und auch kostengünstiger. Vor allem würden deutliche Zeitersparnisse gegenüber der Saarbahn erreicht, hieß es. So sei die Fahrzeit auf der Strecke Völklingen - Saarbrücken Hauptbahnhof mit der Saarbahn 23 Minuten, mit der Saarland Bahn aber nur 11 Minuten. Und von St. Ingbert nach Saarbrücken - Burbach brauche die Saarbahn 33 Minuten, die Saarland- Bahn aber nur 20 Minuten.

... den "Riegelsberger Grünen" viel Erfolg und Spaß beim Mehren der gewonnenen Erkenntnisse ...

(Presseinfo VVV-09.2003 / Info32)

"Die Stadtbahnkosten treiben unsere Gemeinde in die Zahlungsunfähigkeit"

Der Haushalt der Gemeinde Riegelsberg weist in diesem Jahr einen Fehlbetrag von 2,25 Millionen Euro aus!

Die Rücklagen der Gemeinde sind aufgebraucht. Das Riegelsberger Tafelsilber ist sozusagen "verfrühstückt". Hilfen von Bund und Land sind nicht zu erwarten, da auch dort kein Geld vorhanden ist.

Bei der Gemeinde sind zur Zeit folgende Maßnahmen zu finanzieren:

Anstatt des Landes finanziert die Gemeinde Riegelsberg die Südumgehung vor und übernimmt ca. 40 % der entstehenden Baukosten. Kosten ca. 7,5 Millionen Euro. Ungeklärt ist, wer die Unterhaltungskosten der Umgehungsstraße trägt. Hinzu kommen die Kosten für den Ankauf der Grundstücke.
Die Gestaltung und Unterhaltung des Vorplatzes der Riegelsberghalle ist zu finanzieren.
Sanierung von Straßen und Gemeindegebäuden stehen an.
Der Friedhofsvorplatz am Ortseingang muss endlich ordentlich gestaltet werden.

Niederschmetternd sind die zu erwartenden Kosten für die Stadtbahn

Hier hieß es immer: Auf die Gemeinde kommen keine Kosten zu!
Heute lautet es anders: Unsere Gemeinde wird zur Kasse gebeten!

Über die anfallenden Kosten lassen jedoch Stadtbahngesellschaft und Bürgermeister die Öffentlichkeit im Unklaren.

Der VVV hat sich jedoch kundig gemacht und möchte die Riegelsberger Bevölkerung annäherungsweise über die zu erwartenden Kosten informieren:

Baukosten

Teilnahme an der Finanzierung von Wasserleitungen, Kanälen und Bau von Parkplätzen

Laufende Kosten
1. Nach Berechnung von Fachleuten beträgt der jährliche Kostenanteil der Ge-meinde zu den Betriebskosten 600.000 Euro
2. Hinzu kommen die Zubringerkosten zur Stadtbahn (Hilschbach, Pflugscheid, Überhofen)
3. Durch die Übernahme des Russenweges durch die Gemeinde müssen Sanierungs- und Unterhaltungskosten aufgebracht werden

Alle die aufgelisteten zusätzlichen Kosten führen zu einer enormen Erhöhung des bereits bestehenden Defizits der Gemeinde Riegelsberg.

Wie will der Bürgermeister diese hohe finanzielle Belastung schultern und den Haushalt ausgleichen ?

Will er Schwimmbäder schließen ?
Hallengebühren massiv erhöhen ?
Alle freiwilligen Leistungen an die Vereine streichen ?
Oder sollen die Bürger unserer Gemeinde durch massive Steuererhö-hungen zur Kasse gebeten werden ?

Sind bei allen realistischen Überlegungen diese Auswirkungen und Belastungen für die Riegelsberger Bürger (insbesondere die Anlieger) durch die Stadtbahn überhaupt noch zu rechtfertigen ?

Wäre es bei dieser katastrophalen Finanzsituation nicht sinnvoll den Weiterbau der Saarbahn zeitlich bis zu besseren Zeiten zu verschieben und in der Zwischenzeit mit der neuen Spitze der Saarbahngesellschaft eine Trassenvariante zu finden, die wirtschaftlicher ist und gleichzeitig die Riegelsberger Bürger geringer belastet?

Der Betrieb der Stadtbahn bis Riegelsberg - Süd und die eingerichteten Zubringerdienste haben sich soweit eingespielt, dass bis auf die fehlen-den (und von den Stadtbahnbetreibern bereitzustellenden) Parkplätze am Bahnhof Riegelsberg - Süd derzeit keine weiteren zwingenden Notwendigkeiten bestehen.

15 Saarbahn Fahrzeuge wegen Sicherheitsmängeln aus dem Verkehr gezogen!

(Presseinfo VVV-27.07.2003)

Die Nachricht der vergangenen Tage schlug ein wie eine Bombe. Was ist passiert?

Bei einer Routineuntersuchung der Saarbahnfahrzeuge in Saarbrücken wurden am 09./10. Juli 2003 Haarrisse an der sogenannten "Spinne" eines Fahrzeuges festgestellt. Diese "Spinne" dient zur Übertragung der Kräfte beim Anfahren und Bremsen sowie zur Querbeschleunigung zwischen Drehgestell und Fahrzeugrahmen. Beim Riss an einem Teil dieser Spinne kann das Drehgestell die Kräfte nicht mehr an den Wagenkasten übertragen.

Weitere Untersuchungen ergaben, dass auch andere Fahrzeuge betroffen sind. Zwischenzeitlich hat die Saarbahn alle 15 Fahrzeuge der ersten Serie (im Einsatz erst seit Oktober 1997), still gelegt.

Dies bedeutet, dass zur Zeit nur noch ca. 60 % der für Saarbrücken erforderlichen Saarbahnflotte für den Einsatz zur Verfügung stehen.

Die Stillegung der nun 15 Saarbahn- Fahrzeuge erfolgte in enger Abstimmung mit der technischen Aufsichtsbehörde, dem Landesbevollmächtigten für Bahnaufsicht, dem Eisenbahnbundesamt und dem Hersteller Bombardier Transportation. Es soll zwischenzeitlich eine technische Lösung zur Behebung der Schäden gefunden sein. Diese mögliche Lösung befindet sich derzeit in der Überprüfung mit den zuständigen Zulassungs- und Aufsichtsbehörden, um weitere Risiken auszuräumen. Der erforderliche technische Umbau der Fahrzeuge könnte im August beginnen.

Deutliche Auswirkungen auf die Kunden von Saarbahn & Bus

Bereits in der Woche vom 21.07.03 waren Verspätungen zu allen Tageszeiten an der Ta-gesordnung. Insbesondere die Versorgung der Randgebiete des Netzes z.B. "Riegelsberg- Süd" war betroffen. Warum NICHT umgehend mit einem Bus- Ersatzverkehr einge-griffen wurde bleibt das Geheimnis der Verantwortlichen. Diese Lücke wurde zwischen-zeitlich erkannt, so dass inzwischen werktags von 6-20 Uhr ein Buspendelverkehr zwi-schen Rastpfuhl / Saarbrücken und Riegelsberg- Süd eingerichtet wurde. Die Saarbahn verkehrt somit nur noch zwischen Saargemünd und Siedlerheim. Dies bedeutet für die Fahrgäste aus und nach Riegelsberg bzw. Köllerbach, Püttlingen und Heusweiler konkret: Zusätzliches Umsteigen. "...Allerdings sind die getroffenen Maßnahmen aus Sicherheitsgründen unabdingbar." so die offizielle Information der Saarbahn.

Die Unannehmlichkeiten für die Fahrgäste sollen bis ca. September 2003 andauern!

Glück im Unglück für die Saarbahn: Hilfreich für die Saarbahn, dass das Stillegen der überwiegenden Zahl der Saarbahnfahrzeuge in die saarländischen Schulferien fiel und so der "Kollaps" beim morgendlichen Schülertransport ausblieb. Wenngleich man die Schä-den bereits am 09./10. Juli 2003 feststellte, so wurde die Öffentlichkeit erstmalig am 16.07.03 (also eine Woche später!) informiert und Maßnahmen bekannt. 9 Tage später wird informiert, dass nun 15 Fahrzeuge nicht mehr zur Verfügung stehen.

Vielleicht ein äußerst ungeeigneter Zeitpunkt zum 01. August 2003 die Fahrpreise für Saarbahn massiv zu erhöhen ? Eine erneut deutliche Fahrpreiserhöhung (letzte Erhöhung erst vor einem Jahr!) zu einem Zeitpunkt durchzuführen, zu dem die Kunden die Nachteile dieses schienengebundenen Verkehrs am eigenen Leib spüren müssen, zeugt nicht gerade von Fingerspitzengefühl der Verantwortlichen. Dies fördert keineswegs die gewünschte Begeisterung für den ÖPNV!

Weitere offene Fragen:

Wo liegt die Ursache für die nun aufgetretenen Probleme? Handelt es sich um Konstruktions- / Herstellungs- oder Materialfehler, welche mit einer einmaligen Reparatur dauerhaft zu beheben sind?
Liegt die Ursache möglicherweise an der Fahrweise mit diesen Fahrzeugen? Wur-de bislang zu schnell in engen Kurvenbereichen (z.B. an der Kirche St. Josef / Jenneweg) oder im Bereich von Weichen (z.B. Gleiswechsel Riegelsberg- Süd) gefahren, was zu erheblichen Kraftwirkungen / Spannungen führen könnte ?
Wurden die Gleisanlagen korrekt verlegt? Stimmen die Abstände paralleler Gleisführungen, die verlegten Radien oder gibt es möglicherweise Planungsdefizite oder neuere Erkenntnisse?
Wurden die genutzten Fahrzeuge in gebotenem Umfang gewartet ?
Gemäß der Angaben der Saarbahn GmbH sollen die 13 Fahrzeuge der zweiten Herstellungs- Serie nicht betroffen sein. Gleichzeitig wurde in Abstimmung mit den Aufsichtsbehörden eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 70 km/h eingerichtet (bisherige Zulassung der Fahrzeuge max. 100 km/h!). Außerdem wurden die Fahrer angewiesen, im Begegnungsverkehr zweier Bahnen sowie an Weichenstellen besonders langsam zu fahren. Womit ist dies begründet? Wenn diese Schäden an der zweiten Saarbahn-Generation nicht auftreten und die Gleisanlagen korrekt verlegt sind, warum können die verbleibenden Fahrzeuge nicht gemäß der bisherigen Zulassung verkehren? Handelt es sich bei der Anweisung zur Langsamfahrt um eine dauerhafte oder temporäre Einschränkung?

Es zeigt sich, dass "blinde Euphorie" fehl am Platze ist: Der "Verein zur Verbesserung der Verkehrssituation in Riegelsberg e.V." fordert daher nachhaltig im Sinne der Verkehrssicherheit eine primäre sachliche Aufarbeitung der Ursache für diese Schäden an den Saarbahn- Fahrzeugen!

15.07.2003: 5 Saarbahn- Fahrzeuge aus dem Verkehr gezogen!

An Zügen der Saarbahn sind technische Mängel aufgetreten. Das hat die Stadtbahn Saar GmbH dem SAARTEXT bestätigt. Dabei handele es sich um Haarrisse zwischen Drehgestell und Kasten.

Fünf Fahrzeuge seien sofort aus dem Verkehr gezogen worden. Alle anderen würden jetzt überprüft.

Michael Irsch von der Saarbahn GmbH sagte dem SR, kleinste Haarrisse gefährdeten die Sicherheit der Fahrgäste nicht. Fahrzeuge mit solchen Schäden könnten weiter im Einsatz bleiben. Dies habe die Aufsichtsbehörde genehmigt.

Quelle: Videotext, Saartext vom 15.07.2003, Seite 112 von 20.15 Uhr

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Offene Fragen

Wodurch sind diese Schäden verursacht ? Material oder Beanspruchung ?
Warum werden 5 Saarbahnfahrzeuge mit sofortiger Wirkung aus dem Verkehr gezogen, wenn die Sicherheit der Fahrgäste zu keiner Zeit gefährdet ist ?
Ist der Fahrbetrieb der Saarbahn durch den Ausfall der 5 Fahrzeuge (ca. 25 % der Gesamtflotte) weiterhin gewährleistet ?

Eine zukunftsträchtige Lösung?

Verein zur Verbesserung der Verkehrssituation in Riegelsberg fordert: Saarbahn muss mitten durchs Köllertal fahren

Riegelsberg. Der saarländische Wirtschaftsminister Hanspeter Georgi hat im April noch einmal bestätigt, dass die Saarbahn bis nach Lebach weitergeführt werde. Die Finanzierung durch Bund und Land sei abgesichert. Die Betriebskosten jedoch ließen sich nicht mehr über eine so genannte Querverbandsfinanzierung decken. "Da müssen wir mit den Kommunen sowie dem kleinen und großen Zweckverband einen Konsens finden, damit nachher niemand auf den Kosten sitzen bleibt", erklärte dazu Ministerialrat Rudolf Becker aus dem Wirtschaftsministerium (die "SZ" berichtete am 26. April). Genau diese Tatsache bringt nun auch den Verein zur Verbesserung der Verkehrssituation in Riegelsberg, den VVV, auf die Palme. Den Riegelsbergern sei von Seiten der Stadtbahn Saar GmbH stets versprochen worden, dass auf sie keine Kosten zukommen werden. "Das war und ist eine Irreführung", sagt jetzt Horst Czudai vom Vorstand des VVV. Im "SZ"-Gespräch machten er und Roland Balzert deutlich, dass der Verein das Projekt Saarbahn "für zu kurz über den Daumen geplant" halte. Dabei sei es doch ein "Jahrhundertwerk" (Balzert), das bis ins kleinste Detail durchdacht sein müsse. Dass die Stadtbahn-Gesellschaft immer wieder den Plan für die Trassenführung durch Riegelsberg nachgebessert habe, das schreibt sich der VVV auf die Fahnen. "Unsere Erfolge sind es, dass der Plan modifiziert wurde", betont Czudai. Doch damit nicht genug. Es sei versäumt worden, "die betroffenen Gemeinden von der ersten Minute an in die Planungen mit einzubeziehen", macht der ehemalige Kommunalpolitiker, der für die Sozialdemokraten ein Mandat im Gemeinderat inne hatte, deutlich.

Und Roland Balzert, er war von 1974 bis 1984 Ortsvorsteher von Riegelsberg und CDU-Ratsmitglied, ergänzt: "Alle Schwierigkeiten, die der VVV vorausgesagt hat, sind in Riegelsberg eingetreten." Beide Gesprächspartner kennen das kommunalpolitische Geschehen aus dem Effeff. Riegelsberg sei gerade wegen der topografischen Lage und der Verkehrssituation der Saarbrücker Straße ein besonders schwieriges Pflaster, wenn ein solches Nahverkehrsprojekt auf die Beine gestellt werden soll.

Der VVV stimme, wie beide bekräftigen, dem Nahverkehrsmittel Saarbahn zu, jedoch favorisiere man eine andere Strecke, und zwar die an Riegelsberg-Süd vorbei. Hält der VVV es in Anbetracht des Planungsfortschritts für angebracht, diese Forderung noch ein Mal aufs Tapet zu bringen, wo doch Stadtbahn-Chef Walter Keudel auf grünes Licht wartet, um mit dem Bau beginnen zu können? Aber natürlich, der Zug sei noch nicht abgefahren, meinen beide unisono. Die Planung solle doch schließlich zukunftsträchtig sein. Dabei denkt Horst Czudai in Großräumen. Angesichts der heutigen Finanzsituation von Bund, Land und Kommunen könne der Tag X nicht mehr allzu fern sein, an dem die drei Kommunen im Köllertal zu einer Stadt oder Großkommune verschmelzen. Ziel müsse es doch sein, wesentliche Stadtteile dieser neuen Köllertalstadt an die Bahn anzuschließen. Da könne man die Trasse doch nicht am Rande bauen, wie dies bei der Saarbrücker Straße der Fall sei. Die Lösung, Püttlingen in einem zweiten Schritt, wie schon von politisch Veranwortlichen angedacht, an das Saarbahn-Netz anzuschließen, sei außerdem "unbezahlbar und unsinnig". Das Bauprojekt durch Riegelsberg koste, so rechnet jedenfalls der VVV, 60 Millionen Euro. Wenn man aber die Strecke über Riegelsberg-Süd nach Püttlingen, Walpershofen und Heusweiler anpeile, könne man viel Geld sparen. Horst Czudai geht von nur 50 Prozent der für die Trasse über die Saarbrücker Straße veranschlagten Kosten aus. Zudem lasse sich die Strecke mit der für Riegelsberg geplanten Südumgehung koppeln. "Wenn die Planung schon so lange gedauert hat, dann ist es nicht zu spät, umzuplanen", ist sich Czudai sicher. Wichtig sei nur, den Riegelsberger Bürgern und Geschäftsleuten ein klares Signal zu geben, dass die Strecke Saarbrücker Straße nicht angegangen werde.

Diesen Fehler müssten das saarländische Wirtschaftsministerium und die Stadtbahn-Gesellschaft einsehen und nach einem "besseren, zukunftsträchtigeren und finanziell günstigeren Weg Ausschau halten, bei dem die Anlieger geschont werden", erklärt abschließend Roland Balzert. Das VVV-Mitglied wird dabei auch nicht müde, seine Kritik an der geplanten Trassenführung zu formulieren. Worin, so fragt sich Balzert, besteht der Sinn, wenn die Bahn noch nicht einmal Riegelsberg komplett angliedert?

Mit dem "Abbiegen" in den Russenweg lasse sie 5000 Menschen, die in Hilschbach leben, links liegen. Und die Püttlinger würden gleich ganz ausgeschlossen. Dabei habe das Köllertal nur eine Zukunft, wenn die drei Kommunen zu einer Einheit zusammenwachsen, sind die beiden ehemaligen Kommunalpolitiker überzeugt. Und die Saarbahn trage dazu bei, die Zukunft dieser Region zu sichern.

SAARBAHN nach Lebach

(Presseinfo VVV-02.2003)

Der Verein zur Verbesserung der Verkehrssituation in Riegelsberg e.V. ist davon überzeugt, dass die Saarbahn schon längst Lebach anfahren könnte, wenn man unserem Trassenvorschlag gefolgt wäre.

Unser Trassenvorschlag würde auch das Zusammenwachsen der drei Köllertalkommunen maßgeblich fördern und der finanziellen Situation in der Zukunft gerecht werden.

Bei einem Jahrhundertwerk wie der Saarbahn sollte auch die zukünftige Entwicklung der Region Köllertal mit einbezogen werden.

Dies geht NICHT, wenn man die Stadt Püttlingen außen vor lässt!

Ein Zusammenschluß der Köllertalgemeinden bei solch wichtigen Themen würde auch zu einer finanziellen Entlastung der Bürgerinnnen und Bürger in diesem Raum führen.

Hier einige Vorteile unseres Trassenvorschlages für die Gemeinde Riegelsberg:

Der Ort wird nicht in der Mitte zerschnitten
Keine Einschränkungen für das Handel- und Dienstleistungsgewerbe
Behinderungen der Hausbesitzer und der Mieter auf der B268 werden vermieden
Keine teure Telematik erforderlich
14 Ampelanlagen (mit 56 Ampeln) entlang der Strecke wären überflüssig
Keine Verringerung der Anzahl der vorhandenen Parkplätze
P & R Plätze müssten nicht zusätzlich angelegt werden
Keine Verlagerung der Verkehrsströme in unsere verkehrsberuhigten Wohnstraßen
Verlegung zusätzlicher Versorgungsleitungen wären nicht nötig
Verhinderung zusätzlicher finanzieller Belastungen aller Bürgerinnen und Bürger von Riegelsberg

Allerhöchste Zeit zum Umdenken der Saarbahn-Planer:

Es ist nicht zu spät die Alternativtrasse zu realisieren bei gleichzeitiger, günstiger Anbindung der

Riegelsberger und Walpershofer Bürgerinnen und Bürger!

^{Eine Information des Vereins zur Verbesserung der Verkehrssituation
in Riegelsberg e.V.,1996 - 2004}